Willkommen und auf wiedersehen!
Unsere verstümmelte Demokratie – zusammengefasst nun auf Seite 28 eines Sondierungsvertrages:
„Die Tagesordnung der Kabinettsitzungen soll den Fraktionen vorab mitgeteilt werden. Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“
Das war die eigentliche Idee der Gründungsväter – vereinbarte Politik? – Fehlanzeige!!
Nur Ihrem eigen Gewissen unterworfen – und dem
GROKO – da war doch schon was 2013, oder?
Ja – der politische Untergang der SPD
Wen es interessiert findet hier noch meine Abrechnung mit “linker Politik”, hier mit dem Kultursenators Dr. Klaus Lederer, Berlin in der Kausa Ken Jebsen.
guten_tag_herr_dr._lederer.pdf - 124 kB Ich zitiere hier zudem gerne noch Helmut Schmidt: – Staatsterrorismus übertrifft alles!
Damit ist diese Seite beendet – mein Lebensmittelpunkt liegt nun nicht mehr in Deutschland.
Andreas Kleffmann
Und inzwischen übernehmen Jüngere erfolgreich die Kritik:
“Rezo: Ich habe das Video gemacht, weil ich einfach den intrinsischen Drang hatte, Bürgerinnen und Bürger aufzuklären, einen Diskurs anzukurbeln und dabei dafür zu sorgen, dass Menschen unabhängig vom politischen Background oder Alter mitdiskutieren. Der Appell war lediglich eine Wiederholung des wissenschaftlichen Konsens.”